Änderungsantrag
an den Magistrat gemäß § 36 GO StVV
Änderungsantrag zur Vorlage Nr. StVV – V 62/2023 „Sitzungstermine Stadtverordnetenversammlung 2024“ für die Stadtverordnetenversammlung am 30.11.2023
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der vorgelegten Terminplanung für das Jahr 2024 zu und bittet den Vorstand der Stadtverordnetenversammlung, zwei weitere Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2024 zu benennen und auf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Februar 2024 zur Beschlussfassung zu bringen. Diese Terminvorschläge müssen nicht zwingend auf einen Donnerstag fallen.
Sollte keine Terminfindung möglich sein, so beginnen die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung am 8. Februar 2024 sowie 25. April 2024 bereits um 10.00 Uhr anstatt um 14.30 Uhr.
Eine Begründung für diesen Änderungsantrag erfolgt mündlich in der Sitzung.
Bremerhaven, den 30.11.2023
Jan Timke,
Julia Tiedemann
Fraktion Bündnis Deutschland