Presseerklärung
Zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Seniorinnen und Senioren, Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Behinderung
Bremerhaven, 27.02.2024
Befindlichkeiten vor Sacharbeit
BD kritisiert Verhalten im Ausschuss
Am vergangenen Montag tagte der Ausschuss für Arbeit und Soziales. Auch ein Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland wurde behandelt, welcher zum Ziel hatte, künftige inklusive Projekte auch in der Innenstadt anzusiedeln.
„Mit dem Antrag sollte zum einen Inklusion sichtbar gemacht werden, da inklusive Projekte in der Regel nicht im Stadtzentrum, sondern in schwerer erreichbaren und schlechter frequentierten Teilen der Stadt untergebracht sind. Zum anderen sollte damit dem bestehenden Leerstand der Innenstadt etwas entgegengetreten werden.“, erklärt Fraktionsvorsitzende Julia Tiedemann.
Doch das lehnte die Koalition aus SPD, CDU und FDP ab. Als Begründung wurde unter anderem die die Entwicklung des KARSTADT-Areals angeführt.
Tiedemann führt weiter aus: „Die Argumente waren dünn und an den Haaren herbeigezogen, insbesondere wenn man sich die abgelehnten Anträge der letzten zehn Jahre anschaut. Der Ausschuss hat ganze drei Anträge seit 2014 abgelehnt, allesamt, weil sie inhaltlich bereits durchgeführt wurden. Daran erkennt man, dass es nicht um den Inhalt, sondern um den Antragsteller geht.“
Der Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland findet sich sowohl im digitalen Sitzungskalender der Stadt sowie auf der Facebook-Seite der Fraktion.
Bremerhaven, den 27.02.2024
Julia Tiedemann
Fraktion Bündnis Deutschland