Presseerklärung
Zum Artikel „Der Traum von einer schicken neuen Stadthalle ist geplatzt“ in der Nordsee-Zeitung vom 23.08.2023
Bremerhaven, 23.08.2023
Entscheidung im stillen Kämmerlein
BD kritisiert Vorgehen bei der Entscheidungsfindung
Tiedemann: Wer Millionen bewilligt haben will, sollte alle Parteien mitnehmen
Seit Jahren ist bekannt, dass die Stadthalle Bremerhaven sanierungsbedürftig ist und nicht mehr allen Auflagen der Sicherheit gerecht wird. Die Betriebserlaubnis ist nur auf Zeit ausgestellt. Daher steht außer Frage, dass gehandelt werden muss, egal ob Neubau oder Sanierung. Doch wie der Entscheidungsprozess bei diesem Thema gelaufen ist, kritisiert die Fraktionsvorsitzende von Bündnis Deutschland, Julia Tiedemann: „Bei der Stadthalle handelt es sich sowohl im Sanierungs- als auch Neubaufall um ein Millionenprojekt, welches den Haushalt massiv belasten wird. Über die Haushaltsmittel entscheidet die gesamte Stadtverordnetenversammlung. Es wird also erwartet, dass alle Abgeordneten im Herbst über die Finanzierung eines Projektes beschließen, bei dessen eigentlicher Bauentscheidung die Opposition nicht beteiligt war.“ Des weiteren fügt Tiedemann hinzu: „Bei einem so wichtigen Bauvorhaben, zu dem eigentlich jeder Bremerhavener Bürger eine Meinung hat, sollten alle Stadtverordneten an der Entscheidungsfindung beteiligt werden. Dass der Entschluss im stillen Kämmerlein getroffen wurde, zeigt erneut, dass Rot-Schwarz-Gelb an der Meinung der Bürgerinnen und Bürger nicht interessiert ist.“
Bremerhaven, den 23.08.2023
Julia Tiedemann
Fraktion Bündnis Deutschland