Presseerklärung
Zum Artikel „Hein Mück bald auf Ampeln“ in der Nordsee-Zeitung vom 02.03.2024 äußert sich die Fraktionsvorsitzende der BD-Fraktion, Julia Tiedemann, wie folgt:
Bremerhaven, 05.03.2024
Koalition hat kein Interesse an Innenstadtgestaltung
BD kritisiert Verhalten im Ausschuss
In der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses stimmte die Koalition aus SPD, CDU und FDP der Umgestaltung einer unbezifferten Anzahl an Ampeln zu. Künftig wird zu Großveranstaltungen die Figur des Hein Mück von den Ampeln strahlen. Zugleich wurden wichtige Anträge zur Innenstadtgestaltung abgelehnt.
„Ohne auf die Kosten zu schauen, gönnen sich die Koalitionäre mal wieder Prestige. Und das bei einer Figur, die keinerlei einheitliche Darstellung und damit auch keinen Wiedererkennungseffekt hat. Die bisher unbezifferte Summe wird zum Fenster rausgeworfen, obwohl diese Stadt eine große Anzahl wichtiger Themen hat, die angegangen werden müssen.“, kritisiert Fraktionsvorsitzende Julia Tiedemann.
„Besonders auffällig ist dabei der Umgang mit anderen Anträgen, insbesondere denen der Opposition, aus der besagten Sitzung. Diese zielten auf die Innenstadtgestaltung ab, nämlich die Etablierung eines Vollsortimenters wie Edeka und ein Element zum Erlebniseinkaufen. Das Abstimmungsverhalten der Regierungsparteien zu diesen beiden Anträgen ist dabei entlarvend. Denn beide wurden rundweg abgelehnt. Hier sieht man, wie wichtig unserer rot-schwarz-gelben Regierung diese Stadt wirklich ist. Nämlich gar nicht.“
Bremerhaven, den 05.03.2024
Julia Tiedemann
Fraktion Bündnis Deutschland