Presseerklärung
Zum Artikel „Rechtsruck, neue Wähler und Kürzungen“ in der Nordsee-Zeitung vom 22.03.2024 äußert sich die Fraktionsvorsitzende der BD-Fraktion, Julia Tiedemann, wie folgt:
Bremerhaven, 25.03.2024
Panikmache durch das Aktionsbündnis
Tiedemann: Vorwürfe sind haltlos Panikmache durch das Aktionsbündnis
In einer Pressemitteilung ließ das Aktionsbündnis „Bremerhaven bleibt bunt“ verkünden, dass man auf Grund des Rechtsruckes und der damit einhergehenden Demokratiegefährdung aktiv werden müsse. Dabei nannte man Bündnis Deutschland als eine der kritischen Parteien, was die BD-Fraktion scharf von sich weist.
„Solche Veranstaltungen sind es, die die Bürger spalten und sie verunsichern. Bündnis Deutschland hat zu keiner Zeit in seiner Arbeit rechtsradikale Positionen vertreten und wird es auch künftig nicht. Andere Behauptungen sollen endlich mal mit Fakten untermauert werden, aber diese bleiben die Kritiker immer schuldig.“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Julia Tiedemann.
„Bündnis Deutschland steht fest auf dem Boden der Demokratie und dies stellen wir seit bald zwanzig Jahren in den Parlamenten unter Beweis, was informierte Bürger, und dazu zählen wir unsere Wähler, auch wissen.“
Die Fraktion Bündnis Deutschland sieht sorgenvoll auf diese und ähnliche Veranstaltungen im Hinblick auf das künftige Demokratieverständnis und wird deren Ablauf entsprechend beobachten.
Bremerhaven, den 25.03.2024
Julia Tiedemann
Fraktion Bündnis Deutschland