Presseerklärung
Bremerhaven, 12.07.2023
Tiedemann fordert Präsenzpflicht
Bündnis Deutschland kritisiert verhalten der Bürgermeister
Am vergangenen Dienstag konstituierte sich die Stadtverordnetenversammlung zur 21. Wahlperiode. Die Sitzung dauerte bis etwa 21 Uhr und die Anwesenheit aller Mandatsträger, der ehrenamtlichen Stadträte, Magistrats- und Vorstandsmitglieder war selbstverständlich. Die hauptamtlichen Stadträte ließen die Sitzung dagegen sausen. Mit OB Grantz und Bürgermeister Neuhoff waren sie aber nicht allein, diese verließen die Sitzung frühzeitig.
„Es ist ein Unding, dass die beiden Stadtoberhäupter die Konstituierung des Stadtparlaments vor dem Ende verlassen haben. Der Bürger und auch die Mitglieder der StVV können erwarten, dass der Oberbürgermeister und der Bürgermeister einer so wichtigen Sitzung von Anfang bis Ende beiwohnen. Mit dem frühzeitigen Verlassen der Versammlung demonstrieren OB Grantz und Bürgermeister Neuhoff, wie ihre Prioritäten liegen. Und dies sind ganz offensichtlich nicht die Belange unserer Stadt. Schließlich bestimmt die erste Sitzung der Legislaturperiode, wohin die Fahrt in den kommenden vier Jahren gehen wird.“, kritisiert Julia Tiedemann, Vorsitzende der Fraktion Bündnis Deutschland in der Stadtverordnetenversammlung.
Dieses Verhalten hat, insbesondere von OB Grantz Methode. Zu seiner Wiederwahl 2016 war Herr Grantz erst gar nicht anwesend, während er zu seiner Wiederwahl im Mai 2022 zwar präsent war, aber auch hier die Sitzung frühzeitig verlies. Anschließend war er im Buernhus in Wulsdorf gesehen worden.
Bremerhaven, den 12.07.2023
Julia Tiedemann
Fraktion Bündnis Deutschland