Anfrage an den Magistrat gemäß § 38 GO StVV
Umgang mit Fundsachen in Bremerhaven
Jährlich gehen deutschlandweit Hunderttausende Gegenstände verloren. Ein kurzer Moment der Unachtsamkeit und schon sind Geldbörse, Schüssel oder Handy weg. Glücklicherweise gibt es sehr viele ehrliche Finder, die herrenlose Gegenstände bei der Polizei oder im Fundbüro des Bürger- und Ordnungsamtes abgeben. Dadurch haben die Eigentümer die Möglichkeit, ihre Sachen zurückzuerhalten.
In diesem Zusammenhang fragen wir den Magistrat:
- Wie viele Fundgegenstände sind dem Bürger- und Ordnungsamt seit 2019 insgesamt zugeführt worden (bitte aufschlüsseln nach Jahren)?
- Wie viele der unter Ziffer 1 genannten Fundgegenstände sind über die Polizei zugeführt worden, wie viele Gegenstände wurden von Findern direkt beim Bürger- und Ordnungsamt abgegeben (bitte aufschlüsseln nach Jahren)?
- Wie viele Gegenstände konnten seit 2019 den rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben worden (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
- Wie viele Fundstücke sind seit 2019 anderweitig verwertet worden und welche Wege, wie zum Beispiel Auktionen oder Direktverkauf wurden dazu genutzt (bitte aufschlüsseln nach Jahren)?
- Auf welche Summe belaufen die Einnahmen aus der Ziffer 4?
- Sind Fundsachen im vorig genannten Zeitraum gespendet worden?
- Sofern ja: An welche Einrichtungen gingen diese Spenden? Bitte aufgeteilt nach Jahren und Art der Gegenstände.
- Wie viele Gegenstände sind in den vergangenen fünf Jahren vernichtet worden? Bitte aufgeteilt nach Jahren und Art der Gegenstände.
- Wie häufig hat das Fundbüro seit 2019 Versicherungsbestätigungen für nicht gefundene Fahrräder und sonstige Fundsachen ausgestellt (bitte nach Jahren ausweisen)?
Bremerhaven, den 30.05.2024
Jan Timke Julia Tiedemann
Fraktion Bündnis Deutschland Fraktion Bündnis Deutschland